Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Yvonne Kämper, handelnd unter „Spirit & Sparks“ (nachfolgend „Anbieterin“), und Unternehmern im Sinne des UGB (nachfolgend „Kunde“) über online erbrachte Leistungen und digitale Produkte.
1.2 Die Angebote der Anbieterin richten sich ausschließlich an Unternehmer. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist nicht vorgesehen.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn die Anbieterin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.4 Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand der Verträge können insbesondere sein:
– strategische Markenidentität und Positionierungsleistungen
– Mentoring, Strategiegespräche und Beratungsleistungen
– Marketing- und Agenturleistungen
– digitale Produkte, Vorlagen, Leitfäden, Workbooks, Audio-, Video- oder sonstige digitale Inhalte
2.2 Die konkrete Leistung ergibt sich aus dem individuellen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Buchungsprozess oder der schriftlichen Auftragsbestätigung.
2.3 Die Anbieterin schuldet – sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart – keinen konkreten wirtschaftlichen Erfolg, keine bestimmte Reichweite, keine bestimmte Anzahl an Anfragen und keinen bestimmten Umsatz. Geschuldet wird die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmtes Ergebnis beim Kunden.
3. Vertragsabschluss
3.1 Die Darstellung von Leistungen auf der Website, in Präsentationen, per E-Mail, in sozialen Medien oder in sonstigen Medien stellt noch kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Einladung zur Angebotslegung bzw. Buchung.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande durch:
– schriftliche Angebotsannahme,
– Buchung und Annahme durch die Anbieterin,
– schriftliche Auftragsbestätigung,
– oder Leistungserbringung bzw. Zurverfügungstellung nach Bestellung und Zahlung.
3.3 Die Anbieterin ist berechtigt, Anfragen oder Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Leistungsumfang und Leistungserbringung
4.1 Die Leistungen werden ausschließlich online erbracht, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Leistungsfristen beginnen grundsätzlich erst dann zu laufen, wenn alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Freigaben und Mitwirkungshandlungen des Kunden vollständig vorliegen und allfällige vereinbarte Zahlungen eingelangt sind.
4.3 Termine, Zeitpläne und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.
4.4 Die Anbieterin ist berechtigt, sich zur Vertragserfüllung geeigneter Dritter oder Subunternehmer zu bedienen.
4.5 Bei wiederkehrenden Projektabstimmungen, Feinschliff- oder Korrekturschleifen gilt: Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist eine übliche, angemessene Überarbeitung im vereinbarten Leistungsumfang enthalten. Weitergehende Änderungswünsche, Zusatzschleifen oder Leistungen außerhalb des ursprünglichen Auftrags können gesondert verrechnet werden.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Materialien und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung.
5.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte Inhalte, Daten, Unterlagen, Bilder, Texte, Marken, Nutzungsrechte und sonstige Materialien rechtmäßig verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.3 Verzögerungen oder Mehraufwand, die auf unvollständige, verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden. Daraus resultierende Terminverschiebungen sind zulässig.
5.4 Der Kunde hat Zwischenergebnisse, Freigaben und Rückfragen innerhalb angemessener Frist zu prüfen und zu beantworten. Unterbleibt eine Rückmeldung trotz Erinnerung, darf die Anbieterin auf Basis des bisherigen Stands weiterarbeiten oder die Leistung bis zur Mitwirkung aussetzen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Sämtliche Preise verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – in Euro und netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
6.2 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.3 Die Anbieterin ist berechtigt, Vorauszahlungen, Teilzahlungen oder die vollständige Vorabzahlung zu verlangen.
6.4 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmergeschäfte. Darüber hinaus ist die Anbieterin berechtigt, angemessene Mahn- und Inkassokosten sowie sonstige zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderliche Kosten geltend zu machen.
6.5 Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, Zugänge zu sperren oder weitere Leistungsschritte bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen, ohne dadurch in Verzug zu geraten.
6.6 Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Anbieterin ausdrücklich anerkannten Forderungen zulässig.
7. Termine, Verschiebungen und Ausfallhonorar
7.1 Vereinbarte Online-Termine sind verbindlich.
7.2 Terminverschiebungen oder Absagen durch den Kunden sind bis 48 Stunden vor dem Termin kostenfrei möglich. Danach ist die Anbieterin berechtigt, ein angemessenes Ausfallhonorar zu verrechnen; bei Absagen innerhalb von 24 Stunden oder Nichterscheinen grundsätzlich bis zur Höhe des vereinbarten Terminwerts, sofern der Kunde nicht nachweist, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7.3 Muss ein Termin aus Gründen auf Seiten der Anbieterin verschoben werden, wird ein Ersatztermin vereinbart. Weitergehende Ansprüche bestehen nur im Rahmen zwingenden Rechts.
7.4 Der Kunde ist selbst für eine funktionierende technische Ausstattung und Internetverbindung verantwortlich.
8. Digitale Produkte
8.1 Digitale Produkte werden nach Zahlungseingang in der jeweils vereinbarten Form bereitgestellt, etwa per Download, per E-Mail, über einen Mitgliederbereich oder über einen sonstigen Online-Zugang.
8.2 Die Anbieterin schuldet keinen dauerhaften unbefristeten Abruf, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
8.3 Digitale Produkte stellen standardisierte Inhalte dar und ersetzen keine individuelle Rechts-, Steuer-, Medizin-, Psychotherapie- oder sonstige Fachberatung.
8.4 Sofern technische Voraussetzungen oder Kompatibilitätsanforderungen bestehen, sind diese vom Kunden vor Erwerb selbst zu prüfen, soweit sie aus der Produktbeschreibung hervorgehen.
9. Nutzungsrechte
9.1 Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz-, Kennzeichen-, Konzept-, Methoden- und sonstigen Rechte an von der Anbieterin erstellten oder bereitgestellten Inhalten verbleiben – soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht – bei der Anbieterin.
9.2 Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde an individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene unternehmerische Zwecke im vereinbarten Umfang. Eine Bearbeitung, Weitergabe, Unterlizenzierung, Vervielfältigung außerhalb des vereinbarten Zwecks oder Nutzung für Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.
9.3 Bei digitalen Standardprodukten erhält der Kunde ein einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur internen eigenen Nutzung im eigenen Unternehmen. Eine Weitergabe, Veröffentlichung, White-Label-Nutzung, der Weiterverkauf oder die Einbindung in eigene Produkte oder Schulungen für Dritte ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.
9.4 Rohdaten, offene Dateien, bearbeitbare Quelldateien, interne Arbeitshilfen, Entwurfsstufen, Methodenunterlagen oder nicht freigegebene Zwischenergebnisse sind nur dann Teil des Leistungsumfangs, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
9.5 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei der Anbieterin.
10. Vertraulichkeit
10.1 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.
10.2 Als vertraulich gelten insbesondere nicht öffentliche geschäftliche, strategische, finanzielle, technische und projektbezogene Informationen.
10.3 Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die offenkundig sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
11. Gewährleistung
11.1 Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit der Maßgabe, dass der Kunde Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Kenntnis, schriftlich anzuzeigen hat.
11.2 Bei berechtigten und rechtzeitig gerügten Mängeln ist die Anbieterin nach eigener Wahl zunächst zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt.
11.3 Geringfügige Abweichungen, die branchenüblich oder technisch bedingt sind und die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, begründen keinen Mangel.
11.4 Kein Mangel liegt insbesondere dann vor, wenn Beeinträchtigungen auf unzureichender Mitwirkung, nachträglichen Änderungen durch den Kunden oder durch Drittanbieter, auf technischen Gegebenheiten beim Kunden oder auf außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin liegenden Umständen beruhen.
12. Haftung
12.1 Die Anbieterin haftet für Schäden – ausgenommen Personenschäden – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
12.2 Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, reine Vermögensschäden, Datenverluste, nicht erzielte Einsparungen sowie Ansprüche Dritter ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
12.3 Die Anbieterin haftet nicht für Entscheidungen des Kunden, nicht für die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Ergebnisse beim Kunden und nicht für Rechtsverstöße, die auf vom Kunden vorgegebene oder bereitgestellte Inhalte zurückzuführen sind.
12.4 Der Kunde hat regelmäßige Datensicherungen vorzunehmen und zumutbare Sicherheitsmaßnahmen in seinem eigenen Einflussbereich zu treffen.
12.5 Zwingende Haftungstatbestände, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
13. Mentoring und Beratung
13.1 Mentoring, Strategie- und Beratungsleistungen dienen der fachlichen Begleitung im unternehmerischen Kontext. Sie stellen keine Rechts-, Steuer-, Medizin-, Psychotherapie- oder sonstige reglementierte Fachberatung dar.
13.2 Die Anbieterin trifft keine Aussage darüber, ob oder in welchem Umfang einzelne Maßnahmen im Einzelfall rechtlich, steuerlich oder berufsrechtlich zulässig sind. Der Kunde hat entsprechende Spezialfragen erforderlichenfalls mit entsprechend befugten Fachpersonen abzuklären.
13.3 Der Kunde bleibt für seine Entscheidungen, seine Umsetzung, seine Außenkommunikation und seine unternehmerischen Ergebnisse selbst verantwortlich.
14. Datenschutz
14.1 Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen enthält die gesonderte Datenschutzerklärung auf der Website.
14.2 Soweit im Rahmen der Zusammenarbeit personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag ab.
15. Laufzeit und Kündigung
15.1 Einzelaufträge enden mit vollständiger Leistungserbringung und vollständiger Bezahlung.
15.2 Dauerschuldverhältnisse oder laufende Betreuungen laufen für die individuell vereinbarte Dauer. Kündigungsregelungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
15.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
16. Referenznennung
16.1 Die Anbieterin ist berechtigt, den Kunden unter Verwendung von Name/Firma und Logo als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht vorab schriftlich widerspricht und keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.
16.2 Inhaltliche Projektdetails, vertrauliche Strategien oder interne Unterlagen werden ohne gesonderte Zustimmung nicht veröffentlicht.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
17.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist – soweit gesetzlich zulässig – das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Anbieterin.
17.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
17.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; E-Mail genügt, sofern nicht zwingendes Recht eine strengere Form verlangt.